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Gebrauchsmuster

Vor und Nachteile von Gebrauchsmustern in Österreich und Deutschland

Was sind Gebrauchsmuster?

Durch ein Gebrauchsmuster wird - ohne sachliche Prüfung - Ihre Erfindung formell eingetragen. Sie können technische Erfindungen, aber auch chemische Stoffe, Arznei- oder Nahrungsmittel, jedoch keine Verfahrenserfindungen schützen lassen. Durch das aufwendige Prüfungsverfahren bei Patenten kann die Eintragung Jahre dauern. Gebrauchsmuster dagegen werden in der Regel innerhalb von wenigen Monaten eingetragen und erhalten ein durchsetzbares, jedoch ungeprüftes Schutzrecht.

Was unterscheidet Gebrauchsmuster von Patenten?

Der Unterschied liegt im Prüfungsverfahren. Bei dem Registrierungsverfahrens des Gebrauchsmusters sind lediglich formelle Voraussetzungen für die Registrierung erforderlich. Eine Überprüfung bezüglich Neuheit und erfinderischer Schritt gegenüber dem Stand der Technik werden vom Patentamt im Rahmen der Eintragung des Gebrauchsmusters nicht geprüft. 

Was sind die Vor- oder Nachteile von Gebrauchsmustern?

Zu den Vorteilen zählt die schnellere Bearbeitung und damit Eintragung des Schutzrechtes. Durch die Abzweigung eines Gebrauchsmusters während eines laufenden Patentprüfungsverfahrens können Sie gegen vermeintliche Verletzer Ihrer Erfindung aus dem abgezweigten Gebrauchsmuster vorgehen.

Nachteilig sind:

  • die kürzere Laufzeit des Schutzrechtes
  • Risiko bei der Durchsetzung des Schutzrechts

Patentanwalt Naessens informiert Sie gerne detailliert zum Gebrauchsmuster in Österreich und Deutschland

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