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Design schützen

Designschutz für Deutschland, Österreich und Europa

Unter dem Design, dem ehemaligen Geschmacksmuster, versteht man eine ästhetische Formschöpfung in zwei- oder dreidimensionaler Gestaltung, vielfach für Verpackungen oder andere Waren des täglichen Bedarfs.

Design ist heute wichtiger denn je, denn bei der Fülle an Waren bewirkt ein herausragendes Design für die Verbraucher oft die einzige Kaufentscheidung. Schützen Sie Ihr individuelles Design!

Das Eintragungsverfahren erfolgt ähnlich wie bei Gebrauchsmustern und wird bei den zuständigen Patentämtern durchgeführt. Werden Mängel festgestellt oder sind formelle Voraussetzungen nicht erfüllt, wird die Eintragung abgelehnt.

Designschutz IN DE UND AT

Bei der nationalen Eintragung in Deutschland und Österreich erhält man im Höchstfall 25 Jahre Schutz auf das Design ab der Registrierung. Dabei wird das Design für das jeweilige Land eingetragen und bietet Schutz innerhalb der jeweiligen Landesgrenzen.

Sie erhalten ab der Eintragung das alleinige Recht, das Muster oder Design verwenden zu dürfen und können es Dritten verbieten, Ihr Design zu verwenden. 

Internationaler Designschutz

Der europäische Designschutz wird bei dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante angemeldet und formell rechtlich geprüft. Die Eintragung erfolgt für sämtliche EU-Mitgliedsstaaten.

Über die WIPO kann der Designschutz international auf weitere Vertragsstaaten außerhalb der Europäischen Union erstreckt werden.

Patentanwalt Naessens übernimmt für Sie die Eintragung Ihres Designs auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene.

Wir schützen Ihre Muster und das Design in Österreich, Deutschland und Europa!

Unser Büro

Patentanwaltskanzlei Naessens

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